Suche: Stadt Sinsheim

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wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000,-- Euro geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen [...] Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Kernstadt Sinsheim anlässlich des Fohlenmarktes und des Herbstmarktes Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in [...] öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleich- zeitig tritt die Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Kernstadt Sins- heim anlässlich des Fohlenmarktes, des Kirchweihmarktes und des Herbstmarktes[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Fritteusen etc. pro Anschluss und Tag 3,50 € § 4a Umsatzsteuer Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatz [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sinsheim, den 30.09.2016 gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8, 9, 11,13 des Kommunalabgabengesetzes [...] der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 01.12.2022 folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Archivordnung Die Ar [...] weils festgelegten Höhe hinzu. Artikel 2 Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Fr[mehr]

Gemeinderat am 13.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Sinsheim, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige [...] - 1 - Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehrsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz [...] Baden-Württemberg (FwG) auch die „Kann-Aufgaben“ gemäß § 2 Abs. 2 FwG kraft Übertragung durch diese Satzung wahr. § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können auf[mehr]

gesetzlichen Hygiene- und Gesundheitsvorschriften, gegen Bestimmungen dieser Satzung oder gegen eine aufgrund dieser Satzung er- gangenen Anordnung der Marktverwaltung verstoßen haben, d) der Standinhaber [...] (1) Alle Teilnehmer am Marktverkehr haben mit dem Betreten des Marktes die Best- immungen dieser Satzung zu beachten, sowie die Anordnungen der Marktaufsicht zu befolgen. Die allgemein geltenden gesetzlichen [...] Waren feilbietet oder den Warenkreis eigenmächtig ändert oder erweitert. § 16 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wochenmarktsatzung vom 18.12.2009 außer Kraft[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.01.2018 in Kraft. Gleichzeitig [...] Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) Die Änderungen vom 08.12.2020 und 01.12.2022 sind textlich[mehr]

Sinsheim Große Kreisstadt Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG im Stadtbereich Sinsheim vom 12.12.1979 Aufgrund von § 25 Abs. 1 des Bundesbaugesetzes in der Fassung der Bekanntma- [...] mit § 4 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 12. Dezember 1979 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Stadtbereich von Sinsheim [...] Flst.Nr. 12421/6, 13862/1, 13865, 13868, 13870, 14386, 14387, 14388, 14389 und 14393. § 2 Diese Satzung tritt mit der Bekanntmachung ihrer Genehmigung in Kraft. Sinsheim, den 12.12.1979 In Vertretung (Dr[mehr]

GemO beim Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, den 06.04 [...] Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB Aufgrund von § 25 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemein- deordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner[mehr]