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Stift Sunnsiheim

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Gesucht nach "sinsheim".
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Hochwasserschutzregistersatzung.pdf

2000 hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim in seiner Sitzung am 20.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anlage eines Hochwasserschutzregisters (1) Die Stadt Sinsheim führt ein Hochwasserschutzregister [...] Satzung der Stadt Sinsheim über ein Hochwasser- schutzregister und die Kostenerstattung für Retentionsraummaßnahmen nach § 65 Abs. 3 Wassergesetz Aufgrund des § 65 Absatz 3 des Wassergesetzes für Bade [...] Rückhalteraum durch (teilweise) Anrechnung kommunaler Maßnahmen. § 2 Funktionsweise (1) Führt die Stadt Sinsheim eine Maßnahme zur Schaffung von Rückhalteraum durch, so kann der hierdurch geschaffene Rückhalteraum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 241,34 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Karl-Wilhelmi-Ehrenmu__nze_-_Satzung_u__ber_Verleihung.pdf

Wilhelmi und dessen Lebensdaten und auf der Rückseite das Wappen der Stadt Sinsheim mit der Inschrift "Für Verdienste" - "Stadt Sinsheim". § 2 Verleihungsgrundsätze 1. Die Karl-Wilhelmi-Ehrenmünze wird auf Beschluß [...] Stiftung der Ehrenmünze, Form 1. In dem Wunsche, Personen, die sich besondere Verdienste um die Stadt Sinsheim und ihre Bürgerschaft erworben haben, Anerkennung und Dank öffentlich zum Ausdruck zu bringen, stiftet [...] Beschluß des Gemeinderats an Persönlichkeiten verliehen, die sich um die Stadt Sinsheim auf kommunalpolitischem, wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem Gebiet in hervorragender Weise verdient gemacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 125,83 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Bestattungsgebuehrenordnung_Ausfertigung_Stadtanzeiger_am_23.12.2021_neu_mit_Hinweistext.pdf

Baden-Württemberg und der §§ 2,8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 07.12.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung der städtischen [...] schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Sinsheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sat- zung verletzt worden ist. Sinsheim, den 23.12.2021 gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.12.2021
_2024-05-27__Kostenverzeichnis_2024__Endfassung_.pdf

der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten 1.1 Ehrenamtliches[mehr]

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Dateigröße: 369,31 KB
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Zuletzt geändert: 12.07.2024
Bekanntmachungssatzung.pdf

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Sinsheim werden durch Einrücken in den Sinsheimer Stadtanzeiger Mitteilungs- und Nachrichtenblatt für die Große Kreisstadt Sinsheim durchgeführt. Als Tag der Bekanntmachung [...] ig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Sinsheim vom 14.12.1982 außer Kraft. Sinsheim, den 10. Dezember 1997 gez. (Dr. Horst Sieber) Oberbürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 28.03.2006 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Sinsheim erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften [...] auf Ablösung besteht nicht. II. Schlussvorschriften § 20 Andere Erschließungsanlagen Die Stadt Sinsheim erhebt für öffentliche (1) Straßen, die nicht zum Anbau, sondern dazu bestimmt sind, Anbaustraßen [...] § 22 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, den 29.03.2006 (Rolf Geinert) Oberbürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Entscha__digungssatzung_fu__r_ehrenamtliche_Ta__tigkeit.pdf

4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 5. Oktober 2004 folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) [...] ung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 25. Juli 2000 in der zuletzt geltenden Fassung außer Kraft. Sinsheim, den 6. Oktober 2004 gez. (Rolf Geinert) Oberbürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Archivordnung.pdf

schutzwürdigen Interessen der Stadt Sinsheim, die Urheber- und Persönlich- keitsrechte Dritter und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Stadt Sinsheim von Ansprüchen Dritter freizustellen [...] bedürfen der Zustimmung der Stadt Sinsheim. Die Reproduktionen dürfen nur für den freigegebenen Zweck und unter Angabe der Belegstelle in der Form „Stadtarchiv Sinsheim [Bestandssignatur]“ verwendet werden [...] Archivordnung der Stadt Sinsheim Aufgrund von § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fas- sung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581, ber. S. 698), zuletzt geändert am 21. Mai 2019 (GBl[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Abwassersatzung_Stand_01.12.2022.pdf

igung als Eigenbetrieb (1) Die Stadt Sinsheim betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers als Zweig des Eigenbetriebes „Stadtwerke Sinsheim“. Voraussetzung für die Beseitigung ist [...] Gleichzeitig tritt die Abwassersatzung vom 29.07.1997 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Sinsheim, den 06.12.2017 gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.12.2022
Gestaltungssatzung_-_Satzungstext.pdf

Albrecht Oberbürgermeister der Stadt Sinsheim STADT SINSHEIM Begründung zur Gestaltungssatzung Innenstadt Sinsheim 4 1 Vorbemerkung Stadtbild Das Erscheinungsbild der Sinsheimer Innenstadt wird durch sehr heterogenen [...] Gestaltung STADT SINSHEIM Begründung zur Gestaltungssatzung Innenstadt Sinsheim 23 Ausleger mit Selbstleuchtenden Einzelbuchstaben Werbeanlagen auf Vordächern als Einzelbuchstaben STADT SINSHEIM Begründung zur [...] Fassade abgestimmt Volants ohne Markenwerbung STADT SINSHEIM Gestaltungssatzung Innenstadt Sinsheim 25 4 Gestaltungssatzung Innenstadt Sinsheim Rechtsgrundlagen § 74 (1) Landesbauordnung Baden-Württemberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.08.2021