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der Gemeinderat in seiner Sit- zung am 28.03.2017 folgende Satzung beschlossen: Präambel Die Stadt Sinsheim wird im Ortsteil Hoffenheim, Bereich „Vorderes Tal“, Baugrund- stücke entwickeln. Die Umsetzung [...] geordneten städtebaulichen Entwicklung im Bereich “Bahnunter- führung Hoffenheim“ steht der Stadt Sinsheim ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 BauGB zu. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der [...] keine Anwendung. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, 13.04.2017 gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

nschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen am 23.07.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Sinsheim erhebt als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelba [...] Satzung der Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Ba [...] anderes bestimmt ist, f) die behördliche Informationsgewinnung, g) Verfahren, die von der Stadt Sinsheim ganz oder überwiegend nach den Vorschriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme[mehr]

Gebührenverzeichnis Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim- Angelbachtal-Zuzenhausen ab 01.10.2020 - Jede angefangene Viertelstunde wird angerechnet - Die errechnete Gebühr wird auf volle 0,50 € abgerundet -[mehr]

gebührengesetz (LGebG) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 21.07.2020 folgen- de Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Sinsheim erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Stadt Sinsheim. § 2 Gebührenfreiheit (1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die [...] anderes bestimmt ist, f) die behördliche Informationsgewinnung, g) Verfahren, die von der Stadt Sinsheim ganz oder überwiegend nach den Vor- schriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme[mehr]

Stadtgebiet Sinsheim (Kernstadt) (Parkgebührensatzung) Aufgrund von § 6a Abs. 6 Satz 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) in Verbindung mit § 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim in seiner [...] Gebührenpflicht Für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen im Bereich der Innenstadt der Stadt Sinsheim, die durch Parkscheinautomaten oder andere Vorrichtungen oder Ein- richtungen als gebührenpflichtig [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Sinsheim, den 21.04.2021 Gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

(GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 1.7.1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Träger, Name (1) Die Musikschule ist eine von der Stadt Sinsheim getragene ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige [...] Einrichtung für Einwohner aus Sinsheim und den Gemeinden, mit denen Kooperationsverträge bestehen (Kooperations- gemeinden). (2) Sie trägt den Namen „Städtische Musikschule Sinsheim“. § 2 Aufgaben Die Städtische [...] Satzung für die Städtische Musikschule Sinsheim Die zwischenzeitlich ergangene Satzungsänderung vom 28.7.1998 ist textlich eingearbeitet. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)[mehr]

Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, den 07.11.2001 Ortspolizeibehörde gez. (Dr. Horst Sieber) Oberbürgermeister[mehr]

und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Sinsheim am 16.07.2019 folgende Satzung über die Benutzung der Kernzeitbetreuung und Hort an der Theodor [...] Theodor-Heuss-Schule Sins- heim beschlossen: § 1 Allgemeines 1. Das Betreuungsangebot der Stadt Sinsheim an der Theodor-Heuss-Schule Sins- heim umfasst die Kernzeitbetreuung, den Hort für Grundschüler und die [...] Gruppe oder bei zu geringen Schülerzahlen. Eine Abmeldung von der Ferienbetreuung muss der Stadt Sinsheim spätestens eine Woche vor Ferienbeginn vorliegen. Sie hat ebenfalls schriftlich zu erfolgen. 3.[mehr]

S C H U L O R D N U N G für die Städtische Musikschule Sinsheim § 1 Aufgabe Aufgabe der Musikschule ist es, ein allgemeines Verständnis für die Musik zu wecken, die Schüler und Schülerinnen zum gemeinsamen [...] von 6 (2) Die Ferien- und Feiertagsordnung der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Sinsheim gilt auch für die Musikschule. § 9 Anmeldung, Abmeldung (1) Anmeldungen sind jederzeit möglich und [...] wenn ein Umzug in eine andere Wohnortgemeinde mit erstem Wohnsitz außerhalb der Großen Kreis- stadt Sinsheim oder der Kooperationsgemeinden erfolgt. Die Abmeldung muss spä- testens einen Monat vor Wegzug [mehr]

gabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 02.04.2019 folgende Gebührensatzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Sinsheim erhebt für den Unterricht an ihrer Städtischen Musikschule [...] 5 Zusätzliche Subventionierung der Unterrichtsgebühren durch die Stadt Sinsheim Schüler/innen, die ihren Hauptwohnsitz in Sinsheim haben und Einwohner/innen von Ge- meinden, mit denen Kooperationsverträge [...] Seite 1 von 6 GEBÜHRENSATZUNG für die Städtische Musikschule Sinsheim Die Änderungen vom 22.05.2012, 29.04.2014, 19.05.2015, 28.03.2017, 10.04.2018 und 02.04.2019 und 01.12.2022 sind eingearbeitet. Aufgrund[mehr]