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Seitenlinie bis zum zweiten Grad Verschwägerten. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 25. Juli [...] Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Änderungen vom 23.04.2013 und 25.07.2016 wurden textlich eingearbeitet. Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für B [...] Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 5. Oktober 2004 folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen[mehr]

1 SATZUNG über die Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Sinsheim (Kernstadt) (Parkgebührensatzung) Aufgrund von § 6a Abs. 6 Satz 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) in Verbindung mit § 2 Kommunalabgabengesetz [...] oder Ein- richtungen als gebührenpflichtig ausgewiesen sind, werden Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung erhoben. Die Gebührenpflicht besteht von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 8.00 Uhr und 18 [...] GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht wor- den ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll[mehr]

Satzung für die Städtische Musikschule Sinsheim Die zwischenzeitlich ergangene Satzungsänderung vom 28.7.1998 ist textlich eingearbeitet. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 1.7.1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Träger, Name (1) Die Musikschule ist eine von der Stadt Sinsheim getragene ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige [...] Musikschule richtet sich nach der jeweils geltenden Fassung der Schulordnung. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.08.1992 in Kraft. Sinsheim, den 01.07.1992 gez. Ernst Müller Erster Bürgermeister[mehr]

(2) Der Antragsteller erkennt durch seine Unterschrift die in ihrer jeweiligen Fassung gel- tende Satzung, Schulordnung und Gebührensatzung verbindlich an. (3) Die Aufnahme in den Instrumentalunterricht[mehr]

Sitzung am 20.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anlage eines Hochwasserschutzregisters (1) Die Stadt Sinsheim führt ein Hochwasserschutzregister nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Das Hochwasserschutzregister [...] Satzung der Stadt Sinsheim über ein Hochwasser- schutzregister und die Kostenerstattung für Retentionsraummaßnahmen nach § 65 Abs. 3 Wassergesetz Aufgrund des § 65 Absatz 3 des Wassergesetzes für Bade [...] attungsanspruch wird einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheids fällig. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, 21.04.2021 gez Jörg Albrecht[mehr]

Gemeindeordnung Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sins- heim am 18. November 1969 folgende Satzung beschlossen: § 1 Stiftung der Ehrenmünze, Form 1. In dem Wunsche, Personen, die sich besondere Verdienste [...] vom Bürgermeister zu unterzeichnen und mit dem Stadtsiegel zu versehen. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, den 18. November 1969 gez[mehr]

gesetzlichen Hygiene- und Gesundheitsvorschriften, gegen Bestimmungen dieser Satzung oder gegen eine aufgrund dieser Satzung er- gangenen Anordnung der Marktverwaltung verstoßen haben, d) der Standinhaber [...] (1) Alle Teilnehmer am Marktverkehr haben mit dem Betreten des Marktes die Best- immungen dieser Satzung zu beachten, sowie die Anordnungen der Marktaufsicht zu befolgen. Die allgemein geltenden gesetzlichen [...] Waren feilbietet oder den Warenkreis eigenmächtig ändert oder erweitert. § 16 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wochenmarktsatzung vom 18.12.2009 außer Kraft[mehr]

Sinsheim Große Kreisstadt Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG im Stadtbereich Sinsheim vom 12.12.1979 Aufgrund von § 25 Abs. 1 des Bundesbaugesetzes in der Fassung der Bekanntma- [...] mit § 4 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 12. Dezember 1979 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Stadtbereich von Sinsheim [...] Flst.Nr. 12421/6, 13862/1, 13865, 13868, 13870, 14386, 14387, 14388, 14389 und 14393. § 2 Diese Satzung tritt mit der Bekanntmachung ihrer Genehmigung in Kraft. Sinsheim, den 12.12.1979 In Vertretung (Dr[mehr]

GemO beim Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, den 06.04 [...] Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB Aufgrund von § 25 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemein- deordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner[mehr]

Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. (2) Sofern für den räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ein allgemeines Vor- kaufsrecht nach § 24 Abs. 1 BauGB besteht, findet diese Satzung keine Anwendung. § 3 [...] GemO beim Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung ver- letzt worden sind. Seite 2 von 3 Anlage: Karte vom 13.03.2017 Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht Geltungsbereich Stand[mehr]