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Stellplatzsatzung_Ehrstaedt-1.pdf

Stadt Sinsheim, Ortsteil Ehrstädt Stand: 02.11.2023 Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Fassung: Satzung Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung Ehrstädt) BEGRÜNDUNG [...] ......... 7 Stadt Sinsheim, Ortsteil Ehrstädt Stand: 02.11.2023 Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Fassung: Satzung Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung Ehrstädt) [...] Projektes MELAP+ Stadt Sinsheim, Ortsteil Ehrstädt Stand: 02.11.2023 Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Fassung: Satzung Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung Ehrstädt)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,09 MB
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Zuletzt geändert: 24.04.2024
Hauptsatzung_Stand_29.02.2024_kosolidierte_Fassung.pdf

andere bautechnische Angelegenheiten b) für die personalrechtlichen Entscheidungen gem. § 7 dieser Satzung. c) für die Vorberatung von Entscheidungen des Gemeinderats im Zusammenhang mit der Festsetzung von [...] Nutzung von Grundstücken, als auch sämtliche personalrecht- liche Entscheidungen gem. § 7 dieser Satzung. b) für die Vergabe von Bauarbeiten und andere bautechnische Angelegenheiten. c) für die Betriebs- [...] Stadt Sinsheim. Ausgenommen hiervon sind sämtliche personalrechtliche Entscheidungen gem. § 7 dieser Satzung sowie die Vergabe von Bauarbeiten und anderen bautechni- schen Angelegenheiten. § 9 Zuständigkeit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 278,37 KB
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Zuletzt geändert: 09.07.2024
_2024-07-11__Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Version_Homepage.pdf

- 1 - Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Stadt Sins- heim am 14.05.2024 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die [...] Kostenbescheid genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.07.2024 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 19.06.2023 außer Kraft. Sinsheim, den 27.05.2024 Gez. Jörg Albrecht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 319,58 KB
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Zuletzt geändert: 12.07.2024
_2024-07-11___Feuerwehrentschädigungssatzung_Homepage.pdf

asse gewährt. § 11 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.07.2024 in Kraft und mit Ablauf des 30.06.2026 außer Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 19.06.2023 außer Kraft. Sinsheim, den 27 [...] - 1 - Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim – Feuerwehrentschädigungssatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat am 14.05.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 272,25 KB
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Zuletzt geändert: 12.07.2024
_2024-05-27__Kostenverzeichnis_2024__Endfassung_.pdf

1 Anlage zu § 5 Absatz 1 der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Kostenersatzverzeichnis 1. Per [...] FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung verwiesen.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 369,31 KB
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Zuletzt geändert: 12.07.2024
Satzung_über_die_Inanspruchnahme_der_kommunalen_Betreuungsangebote_an_der_THS_Sinsheim_Homepage.pdf

Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an der Theodor-Heuss-Schule Sinsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 2 und § 13 [...] des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 28.03.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Betreuungsangebote Das kommunale Betreuungsangebot der Stadt an der Theodor-Heuss-Schule [...] Die konkrete Höhe der Gebühr ergibt sich aus dem Gebührenverzeichnis, welches Bestandteil dieser Satzung ist. Sie ist in der jeweils festgesetzten Höhe von Beginn des Monats an zu zahlen, in dem das Kind[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.08.2024
Anlage_zur_Satzung_THS_Betreuungsangebote_Gebührenverzeichnis.pdf

II 7.15 bis 14.30 Uhr Ganztagesbetreuung 7.15 bis 17 Uhr 87 € Gebührenverzeichnis gemäß § 5 der Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an der Theodor-Heuss-Schule Sinsheim gültig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.08.2024