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Satzung für die Städtische Musikschule Sinsheim Die zwischenzeitlich ergangene Satzungsänderung vom 28.7.1998 ist textlich eingearbeitet. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 1.7.1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Träger, Name (1) Die Musikschule ist eine von der Stadt Sinsheim getragene ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige [...] Musikschule richtet sich nach der jeweils geltenden Fassung der Schulordnung. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.08.1992 in Kraft. Sinsheim, den 01.07.1992 gez. Ernst Müller Erster Bürgermeister[mehr]

der Ge- meinderat der Stadt Sinsheim am 03.05.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher und räumlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für alle Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen [...] findet Anwen- dung. Seite 12 § 23 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen [...] GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Stadt geltend gemacht[mehr]

Sitzung am 20.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anlage eines Hochwasserschutzregisters (1) Die Stadt Sinsheim führt ein Hochwasserschutzregister nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Das Hochwasserschutzregister [...] Satzung der Stadt Sinsheim über ein Hochwasser- schutzregister und die Kostenerstattung für Retentionsraummaßnahmen nach § 65 Abs. 3 Wassergesetz Aufgrund des § 65 Absatz 3 des Wassergesetzes für Bade [...] attungsanspruch wird einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheids fällig. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, 21.04.2021 gez Jörg Albrecht[mehr]

Sinsheim Große Kreisstadt Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG im Stadtbereich Sinsheim vom 12.12.1979 Aufgrund von § 25 Abs. 1 des Bundesbaugesetzes in der Fassung der Bekanntma- [...] mit § 4 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 12. Dezember 1979 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Stadtbereich von Sinsheim [...] Flst.Nr. 12421/6, 13862/1, 13865, 13868, 13870, 14386, 14387, 14388, 14389 und 14393. § 2 Diese Satzung tritt mit der Bekanntmachung ihrer Genehmigung in Kraft. Sinsheim, den 12.12.1979 In Vertretung (Dr[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] genehmigt. Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund § 81 GemO unter dem Hinweis, dass die Nachtragshaushalts- satzung mit Nachtragshaushaltsplan in der Zeit von Freitag, 15.12.2017 bis Mittwoch, 27.12.2017 im Kämmereiamt [...] Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sinsheim, den 14. Dezember 2017 gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet [...] n besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation[mehr]

kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Einstellung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekom- men. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung von Satzungen verletzt [...] für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Sinsheim am 16.07.2019 folgende Satzung über die Benutzung der Kernzeitbetreuung und Hort an der Theodor-Heuss-Schule Sins- heim beschlossen: [...] grundsätzlich die gesamten Einnahmen der letzten 12 Monate vor der Anmeldung. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 08.09.2008 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Benutzungs- und Ge- bührenordnung für die K[mehr]

müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von ihren Erziehungsberechtigten vertreten werden. Die Satzung des eingetragenen Vereins muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen [...] Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise aus Benutzungsordnungen, die häufig von Sportvereinen erlassen werden. Zudem[mehr]