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___________ Oberbürgermeister Jörg Albrecht Bekanntmachungsvermerk: Es wird bestätigt, dass die Satzung öffentlich bekannt gemacht worden ist. Tag des Inkrafttretens ist der Stadt Sinsheim STELLPLATZSATZUNG[mehr]

geprägt. Deshalb sind parallel zu dieser Satzung separate Richtlinien entwickelt worden, die im Zuge des erforderlichen Genehmigungsverfahrens im Rahmen der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für [...] Gebäude und des Stra- ßenzugs nicht mehr wahrgenommen werden kann, sol- len mit der vorliegenden Satzung Art und Maß der zu- lässigen Werbung in den Grundzügen geregelt werden. Innerhalb dieser Regelungen [...] auffällige Farbe von Fassade oder an- deren Bauteilen das Straßenbild dominiert. Insofern ent- hält die Satzung enthält auch Regelungen zu Fassaden und technischen Bauteilen für den dicht bebauten Be- reich der[mehr]

temberg (KAG) folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Sinsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandssteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand Der [...] Seite 1 von 6 Satzung der Stadt Sinsheim über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 29.06.2010 Die Änderungen vom 24.10.2011, 29.09.2015 und 20.04.2021 sind textlich eingear- [...] Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. § 13 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Vergnügungs- steuersatzung in der[mehr]

Ergänzend ist mir/uns bekannt, dass die Bestimmungen der Satzung über den Anschluss an die öffentlichen Entwässerung (Abwassersatzung – AbwS) bzw. die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserverso[mehr]

Ergänzend ist mir/uns bekannt, dass die Bestimmungen der Satzung über den Anschluss an die öffentlichen Entwässerung (Abwassersatzung – AbwS) bzw. die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserverso[mehr]

Gemeinderat am 13.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Sinsheim, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige [...] - 1 - Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehrsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz [...] Baden-Württemberg (FwG) auch die „Kann-Aufgaben“ gemäß § 2 Abs. 2 FwG kraft Übertragung durch diese Satzung wahr. § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können auf[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Sinsheim erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für [...] I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § [...] hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde[mehr]

Ergänzend ist mir/uns bekannt, dass die Bestimmungen der Satzung über den Anschluss an die öffentlichen Entwässerung (Abwassersatzung – AbwS) bzw. die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserverso[mehr]

hat die Möglichkeit, erhebliche steuerliche Vergünstigungen zu beanspruchen, wenn sie nach ihrer Satzung und tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke verfolgt [...] Zuwendungen an inländische Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die nach der Satzung, dem Stiftungsgeschäft oder der sonstigen Verfassung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung[mehr]

hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben können. Die Plangebietsabgrenzung ergibt sich aus dem beigefügten Karte[mehr]